Spionageabwehr, Proliferationsabwehr, Geheim- und Sabotageschutz, Wirtschaftsschutz, Auswertung "Elektronischer Angriffe"

Rechtzeitig und zutreffend informiert zu sein, entscheidet oft über Erfolg oder Misserfolg in jedem Lebensbereich. Rechtzeitige, zutreffende Informationen sind für Staaten in deren geostrategischem Wettstreit aber auch für Wettbewerber in der globalen Wirtschaft von entscheidender Bedeutung.
Das war nicht nur zu Zeiten des Kalten Krieges so, das ist auch heute nicht anders. Nachrichtendienste verschaffen einen solchen Informationsvorsprung.

Aufgrund der geopolitischen Lage, der wichtigen Rolle innerhalb der EU und der NATO und nicht zuletzt als Standort zahlreicher Unternehmen der Spitzentechnologie ist die Bundesrepublik Deutschland weiterhin ein begehrtes Aufklärungsziel einiger Nachrichtendienste fremder Staaten.
Wie bereits in den letzten Jahren zählen hierzu die Nachrichten- und Sicherheitsdienste der Russischen Föderation, der Volksrepublik China, des Iran, Nordkoreas und einiger Länder des Nahen und Mittleren Ostens und Afrikas.

Die Geheimdienste dieser Staaten sind unterschiedlich stark an den jeweiligen diplomatischen, konsularischen bzw. halbamtlichen Vertretungen in Deutschland präsent und unterhalten dort ihre Stützpunkte, so genannte Legalresidenturen. Nicht alle diese Geheimdienstangehörigen arbeiten mit den deutschen Sicherheitsbehörden zusammen, z.B. bei der internationalen Terrorismusbekämpfung. Eine erhebliche Zahl der Geheimdienstoffiziere widmet sich nachrichtendienstlicher Aufklärung, die deutschen Interessen zuwiderläuft oder missbraucht deutsches Territorium als Operationsgebiet für Spionageaktivitäten gegen Drittstaaten. Derartige illegale Tätigkeit fremder Geheimdienste stellt einen Angriff auf die Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland dar. Es ist Aufgabe der Spionageabwehr, den Modus operandi fremder Dienste aufzudecken und deren Spionagetätigkeit zu verhindern.

Dazu zählt aber auch das Aufdecken von illegalen Geschäften oder Know-how-Abfluss, die der Weiterverbreitung (d.h. Proliferation) von Massenvernichtungswaffen dienen.
Es ist kein Geheimnis, dass einige Staaten, die in den Besitz von atomaren, biologischen oder chemischen Waffen und der dafür erforderlichen Trägertechnologie gelangen wollen, die dazu benötigten Güter auch in der Bundesrepublik Deutschland zu beschaffen versuchen.

Von fremden Nachrichtendiensten ausgehende Wirtschaftsspionage gefährdet zunehmend deutsche Unternehmen. Neben der Abwehr solcher Spionageaktivitäten ist die Prävention ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit des BfV. Hierzu steht ein vielfältiges Angebot an Informationen und Sensibilisierungsmaßnahmen im Bereich der "Security-Awareness" zur Verfügung.

Neben den klassischen Spionagemethoden hat die technische Informationsbeschaffung in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Fremde Nachrichtendieste führen "Elektronische Angriffe" gegen Bundesbehörden, gegen die Politik oder die Wirtschaft durch, um in den Besitz relevanter Informationen zu gelangen. Aufgabe der Spionageabwehr ist es, diese nachrichtendienstlich gesteuerten "Elektronischen Angriffe" zu erkennen und zu analysieren sowie geeignete Maßnahmen zur Aufklärung und Sensibilisierung des Opfer- bzw. Empfängerkreises von "Elektronischen Angriffen" einzuleiten.

Der Geheimschutz hat dafür Sorge zu tragen, dass Informationen und Vorgänge, deren Bekanntwerden den Bestand oder lebenswichtige Interessen, die Sicherheit oder die Interessen des Bundes oder eines seiner Länder gefährden kann, geheim gehalten und vor unbefugter Kenntnisnahme geschützt werden.

Im Rahmen des Sabotageschutzes soll das im personellen Geheimschutz bewährte Instrument der Sicherheitsüberprüfung künftig ebenso verhindern, dass unzuverlässige Personen an Schlüsselpositionen in sensiblen Bereichen (lebenswichtige und verteidigungswichtige Einrichtungen) beschäftigt werden.


Der Schutz der geheimhaltungsbedürftigen Informationen und Materialien wird durch Maßnahmen des personellen und materiellen Geheimschutzes verwirklicht.